KlassikerÖffentliches Recht · GrundR

Recht auf Vergessen I: GG-Grundrechte als Prüfungsmaßstab bei gestaltungsoffenem Unionsrecht

BVerfG, Beschluss vom 06.11.2019 - 1 BvR 16/13

Kernaussagen

An welchem Maßstab - GG-Grundrechte oder GRCh - prüft das BVerfG die Anwendung unionsrechtlich nicht vollvereinheitlichten Rechts, und schützt das APR (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) davor, dass identifizierende Altberichte über eine Straftat zeitlich unbegrenzt namentlich auffindbar bleiben?

Quelle: BVerfG, Leitsätze zum Beschluss vom 06.11.2019 - 1 BvR 16/13 (bundesverfassungsgericht.de); BVerfGE 152, 152; PM Nr. 83/2019 · Zur vollständigen Entscheidung →

Vertiefung & Prüfungsrelevanz aus Prüfersicht

Streitstand, dogmatische Einordnung, die typische Prüferfrage und die Anschlussfrage, die im Prüfungsgespräch wirklich kommt - plus diese Entscheidung als Anki-Karte im Subdeck GrundR.

In der Datenbank ansehen Komplettpaket - 24,99 €

JurAktuell: die aktuelle Rechtsprechung für die mündliche Prüfung im 1. Staatsexamen - vollständig, gegen die Primärquelle verifiziert, lernfertig. Kostenloses Probe-Paket →