Zivilrecht · ZPO

Verfügungsgrund nach Einstellung der Verletzungshandlung: Kein Wegfall bei Intermediären in Pressesachen

OLG Nürnberg, Hinweisbeschluss vom 26.01.2026 - 3 U 2073/25

Kernaussagen

Entfällt der Verfügungsgrund (§§ 935, 940 ZPO) für einen Unterlassungsanspruch gegen einen Plattformbetreiber (Intermediär) automatisch, wenn die beanstandete Verletzungshandlung (z.B. rechtswidrige Internetbeiträge) eingestellt wurde?

Quelle: dejure.org-Vernetzungsseite 3 U 2073/25 (Zitatvorschau, Verfahrensgang, Papierfundstellen); Bayern-Recht Volltext (§§ 935, 940 ZPO) · Zur vollständigen Entscheidung →

Vertiefung & Prüfungsrelevanz aus Prüfersicht

Streitstand, dogmatische Einordnung, die typische Prüferfrage und die Anschlussfrage, die im Prüfungsgespräch wirklich kommt - plus diese Entscheidung als Anki-Karte im Subdeck ZPO.

In der Datenbank ansehen Komplettpaket - 24,99 €

JurAktuell: die aktuelle Rechtsprechung für die mündliche Prüfung im 1. Staatsexamen - vollständig, gegen die Primärquelle verifiziert, lernfertig. Kostenloses Probe-Paket →